giovedì, agosto 14, 2008

....wie die Politik funktioniert....(zu ueberarbeiten)

....harmloses beispiel....

....(moechte dem anmerken, dass ich die Geschichte aus meinem subjektiven Standpunkt erzaehle)

Eine soeben vereidigte Regierung beginnt sich wie die Regierungen zuvor mit den Problemen des Landes zu beschaeftigen, wie immer am Beginn mit einer ungeheurlichen Tatkraft, welche nach wenigen Wochen, in laehmende Lethargie umzuschlagen beginnt....einem der Koalitionspartner liegt ein Problem besonders am Herzen....dieses Problem betrifft die Sozialrenten und dass von diesen Sozialrenten besonders viele Auslaender, vor allem Einwanderer aus der 3.Welt bwz. sehr armen Laendern davon profitieren, da diese nach mehrjaehrigen Aufenthalt im Land ihre Eltern zu sich nachholen und diese dann nach einigen Jahren Aufenthalt im Lan deine Sozialrente in Hoehe von 400/500 Euro vom Staat bekommen, dies, um auch diesen ein Minimum an Lebensstandart, an Wuerde zu garantieren....der Koalitionspartner moechte dies aendern, diese Sozialrente fuer auslaendische Buerger streichen....nun beginnt in einem Unterausschuss des Parlament's sich eine Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung des Gesetzestextes zu befassen und dies geschieht im ueblichen arbeitsintensiven Stil des Parlaments....also ueberhaupt nicht bis in einer Geschwindigkeit die jeder Schnecke zur Ehre gereicht....schliesslich muessen die Abgeordneten ihr fuerstlich entlohntes Nichts-Tun auch in vollen Zuegen geniessen.....der Gesetzesentwurf liegt aber dem Koalitionspartner so sehr am Herzen, dass dieser relativ schnell ausgearbeitet wird und dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird.....dort wird ueber diesen abgestimmt, ohne dass wohl die meisten Parlamentarier auch nur die geringste Ahnung davon haben, worueber sie da gerade abstimmen....da die regierende Koalition den Gesetzesentwurf einbringt, wird dieser im Parlament, bei der Abstimmung dort, angenommen....doch nun geschieht etwas voellig unerwartetes....die Journalisten der grossen Tageszeitungen (La Repubblica, Corriere della Sera, La Stampa, Il Giorno,...) lesen im Gegensatz zu den Parlamentariern den Gesetzesentwurf durch und entdecken dabei einen Absatz, welcher besagt, dass nicht nur den auslaendischen Sozialhilfeempfaengern diese gestrichen wird, denn auch in 500-600.000 einheimischen Buergern....Priestern, Feuerwehrleuten, Handwerker,....
....diese Entdeckung schafft es in kuerzester Zeit auf die Headlines von Zeitungen wie Corriere della Sera und La Repubblica....ein Sturm der Entruestung kommt auf und ebbt sofort wieder auf....
....niergendwo steht geschrieben wer fuer diesen Absatz verantwortlich ist....
....es wird beschlossen den Gesetzestext, der fuer Gesetzeskraft, noch die Abstimmung im Senat, bestehen muss, bis zur endgueltigen Abstimmung im Senat, umzuformulieren und die 500-600.000 einheimischen Buerger davon auszunehmen....
....der Verfasser des entsprechenden Absatzes ist nicht nur nicht Mitglied der Regierungskoalition, denn ein Abgeordneter, welcher einer Partei zugehoerig ist, welche sich selbst der Opposition zurechnet; arbeitete aber im Unterausschuss am Gesetzesentwurf mit, ist nicht nur dass und jenes, denn ist auch mein Lieblingsabgeordneter, der Abgeordnete K.Z. .....
....es erscheint eine Tageszeitung im Wahlkreis des Abgeordneten, in welcher, ich glaube wirklich noch nie, ein schlechtes Wort, auch nur die geringste Kritik, an einen der Abgeordneten aus jener Gegend stand und so auch diesmal....kein Wort, keine Zeile, kein gar nichts....
....nur im Regionalteil des "Corriere della Sera", einer Zeitung, die dort, wo der Abgeordnete gewaehlt wird, ungefaehr 0,1 % der Bevoelkerung lesen, dort steht geschrieben, dass der Abgeordnete K.Z. diesen Absatz verfasst hat und auf die Frage des Corriere della Sera, antwortet dieser, dass sei "ein Sturm im Wasserglas", denn der Absatz welcher von ihm stamme, werde doch sowieso im Senat noch abgeaendert....warum er diesen dann verfasst hat....diese Frage bleibt unbeantwortet....und ist eigentlich auch nicht so wichtig....
....wichtig ist, dass die Tageszeitung welche im Wahlkreis des Abgeordneten erscheint, dass diese einige Tage spaeter ueber die Arbeit im Parlament und Senat berichtet....ein Bild des Abgeordneten wie dieser von einem Minister genau jener Partei, welche diesen Gesetzesentwurf vorangetrieben hatte, mit einem anderen Abgeordneten, empfangen wird und diese gute Beziehungen pflegen und weiter unten ein weiterer Artikel....
....ein Artikel ueber den Gesetzesentwurf und in einem Satz wird die Beteiligungen des Abgeordneten notiert und es kommt die Senatorin zu Wort (ja, genau jene)....in beinahe schon staatsmaennischer Manier erklaert diese zu diesem Gesetz, zu den Aenderungen an diesem Gesetz.....dass das Gesetz jetzt den Senat passiert habe, dass die Aenderungen vorgenommen worden sind....und kurz und knapp von sich gibt "Jetzt passt es"....
....also der Absatz ihres Parteikollegen wurde geaendert und die Senatorin kann dass dann mit den Worten "Jetzt passt es" als ihren eigenen Erfolg verkaufen....
....ich weiss ja nicht, ist dass Kasperltheater oder Politik....ist wohl dass gleiche....
....mir ist schon klar, dass die allermeisten Menschen unfassbar fuer bloed verkauft werden, was sie dann leider auch meistens sind, aber irgendwie denke ich mir, so bloed koennen die Menschen dann wohl nicht sein....nun ja....wahrscheinlich sind sie es dann wohl doch....
....die Zeitung, die Senatorin, die Abgeordnete....ein bisschien Manipulation, ein bisschien absurdes Theater und schon passt es....

....unharmloses Beispiel....

....das Oil for Food Programme.....

....der Sohn von Kofi Annan....der franzoesische UNO-Botschafter....
(vielleicht schreibe ich ein anderes Mal darueber, aber wenn ich schon ein Schwein bin, was ist dann der Sohn von Kofi Annan, der mit seinem Blutgeld in Saus und Braus lebt, Blutgeld von hundertausenden toten Kindern....der moralische, ethische Bankrott der UNO....aber ich bin das Schwein....)